Im Juni 2013 laufen die bestehenden Plakatverträge der Stadt Zürich mit APG und Clear Channel aus. Diese Verträge haben keine Reduktion an Plakatstellen gebracht, die für ein gepflegtes Stadtbild notwendig ist. Ausserdem hat ein Duopol mit der Ausschreibung von 2006 bestimmt, wie viel der öffentliche Grund wert ist − und dafür massiv zu wenig bezahlt.
Um die Einnahmen für die Stadtkasse zu erhöhen und das Stadtbild zu verschönern, hat die IG PRG dem Stadtrat einen Vorschlag unterbreitet. Die Grundpfeiler dieses Vorschlags sind:
1) Die Stadt verzichtet einstweilen auf öffentlichem Grund auf kommerzielle Plakatwerbung.
2) Die Stadt erhebt eine moderate Gebühr auf Plakatstellen auf Privatgrund, die bei den Plakatgesellschaften erhoben wird. Derzeit nehmen die Plakatgesellschaften jährlich geschätzte CHF 65 Mio. mit Plakatstellen auf Privatgrund ein, die ihren Wert einzig und alleine dadurch generieren, dass sie vom öffentlichen Grund aus sichtbar sind. Die Bevölkerung hat nichts davon ausser dem Flurschaden. Eine Plakatsteuer ist kein Novum in der Schweiz. Verschiedene Kantone kannten in der Vergangenheit Plakatsteuern.
3) Die Anzahl kommerzieller Plakatstellen auf Stadtgebiet wird einstweilen auf dem Stand der Plakatstellen auf Privatgrund von 2010 plafoniert. Eine weitere Reduktion wäre natürlich anzustreben, doch der Stadt sind auf Privatgrund die Hände gebunden.
Das Detail-Konzept werden wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht ins Internet stellen, damit die Plakatgesellschaften nicht gleich ihre Propaganda-Geschütze auffahren können und alle Vorschläge für Demokratisierung, Verschönerung und Mehreinnahmen für die Stadt mit fabrizierten Sachzwängen torpedieren können. Für dringende Fragen wenden Sie sich an IG-PRG-Präsident Christian Hänggi (Tel. 079 661 5308).
Mehr dazu gibts in den Tages-Anzeiger-Artikeln vom 10.11.11, der Replik der APG vom 11.11.11 und im TA-Artikel vom 19.12.11.